Allgemeine Verkaufsbedingungen

1) Verkaufsbedingungen, Änderungen

Der Einkäufer erklärt, die vorliegenden allgemeinen Verkaufsbedingungen zu kennen und anzunehmen. Jede Änderung ist nur gültig, wenn sie zuvor vom Verkäufer schriftlich genehmigt wurde, und gilt nur für den jeweiligen Auftrag, für den sie getroffen wurde.

2) Annahme der Bestellung

Die Annahme erfolgt durch die Zusendung der Auftragsbestätigung seitens des Verkäufers, durch dessen Vertreter und Vermittler, durch die Ausstellung einer entsprechenden Rechnung, oder durch die direkte Erledigung des Auftrags. Falls die Prüfung der Möglichkeit, das Erzeugnis zu den vereinbarten Bedingungen, so wie der Zahlungsfähigkeit des Einkäufers, negativ ausfällt, kann der Verkäufer neue Bedingungen vorschlagen, bis eine Einigung erreicht ist. Jede Auftragsänderung, die nach Vertragsabschluß stattfindet, wird als neuer Vorschlag betrachtet.

3) Das Erzeugnis

Der Verkäufer behält sich das Recht vor, trotz der technischen Spezifikationen des Einkäufers jede nützliche Änderung am Erzeugnis so wie weitere Änderungen vorzunehmen, vorausgesetzt, dass diese den nationalen und den EG-Normen entsprechen und die Qualität und Verwendbarkeit des Erzeugnisses nicht beeinflussen. Der Verkäufer garantiert, dass die Waren den angegebenen Eigenschaften entsprechen. Der Einkäufer trägt das Risiko und die Verantwortung für die Folgen des Gebrauchs der Waren. Die Gewähr wird ausschließlich für Erzeugnisse erster Wahl geleistet. Außer für Todesfälle und Verletzungen aufgrund vorsätzlichen und fahrlässigen Verhaltens des Verkäufers, haftet dieser nicht für Verluste, Schäden und Kosten, die aus der Lieferung, dem Gebrauch oder dem Weiterverkauf der Waren hervorgehen. Auf jeden Fall haftet der Verkäufer nicht über den Warenwert hinaus, vorbehaltlich gesetzlicher Vorschriften.

4) Verpackung

Die Waren werden vom Verkäufer verpackt. Für die Verpackung sind keine Spezialerzeugnisse und keinen besonderen Versandbedingungen vorgesehen; Andernfalls gehen die Kosten zu Lasten des Einkäufers und die Modalitäten müssen vorher schriftlich festgelegt werden.

5) Mängel und Fehler, Rückgabe

Der Einkäufer muss die Waren innerhalb von 30 (dreißig) Tagen ab dem Empfangsdatum überprüfen. Nach diesem Termin werden nur jene Beschwerden angenommen, die der Einkäufer beweisen kann. Auf jeden Fall muss die Beschwerde innerhalb von 8 (acht) Tagen ab der Feststellung des Mangels schriftlich eingereicht werden. Die reklamierte Ware muss 60 (sechzig) Tage lang ab Beschwerdedatum zur Verfügung des Verkäufers, seiner Sachverständigen und der Sachverständigen seiner Versicherung stehen, die diese überprüfen und bemustern werden. Der Verkäufer nimmt keine Warenrückgabe seitens des Käufers an, die nicht vorher und ausdrücklich genehmigt wurde. Grundsätzlich werden keine Warenrückgaben akzeptiert, die mehr als 3 (drei) Monate nach dem Lieferungsdatum erfolgen. Die zurückgegebenen Teile müssen mit allen Unterlagen frei Haus nach Bione, Brescia-Italien gesandt werden. Der Verkäufer kann die Teile im Falle von Mängeln oder Fehlern auf jeden Fall und nach seiner Wahl ersetzen oder einen Preisnachlass für sie gewähren.

6) Lieferung und Versand

Die Lieferfrist wird in Arbeitstagen berechnet; Die Einhaltung der Lieferfrist ist auf jeden Fall an die Verfügbarkeit von Arbeitskräften und an andere Umstände, die außerhalb der Kontrolle des Verkäufers liegen, gebunden. Auf keinen Fall kann der Einkäufer wegen einer Lieferverzögerung die Auflösung des Vertrags fordern, die Lieferung ablehnen oder Schadenersatz verlangen. Die Eigentumsübertragung an den Käufer erfolgt durch die Übergabe der Waren an den Spediteur, die am Sitz des Verkäufers in Bione, Brescia, Italien stattfindet. Die Wartungspflicht hinsichtlich der Waren geht gem. § 2051 des bürgerlichen Gesetzbuchs mit der Übernahme der Lieferung im Sitz des Verkäufers auf den Einkäufer über. In Ermangelung genauer Anweisungen kann der Verkäufer, falls der Versand zu seinen Lasten geht, die geeignete Versandform mit Lieferung frei Hafen wählen. Der Verkäufer kann jeden Auftrag durch Einzel- oder Teillieferungen ausführen. Wenn die Warenzustellung durch mehrere Teillieferungen erfolgt, wird jede Lieferung als Einzelvertrag betrachtet, so dass der Einkäufer im Falle einer oder mehreren Lieferausfälle nicht die Auflösung des gesamten Vertrags verlangen kann. Die Waren müssen innerhalb von 45 (fünf und vierzig) Arbeitstagen ab dem Datum der Annahme des Auftrags seitens des Verkäufers geliefert werden. Der Verkäufer kann die Waren nach vorheriger schriftlicher Benachrichtigung des Einkäufers auch vor dem vereinbarten Termin liefern. Auf jeden Fall ist der Verkäufer für die mögliche Verspätung nicht verantwortlich, wenn die Lieferverzögerung nicht von dem Lieferanten abhängt. Der Einkäufer ist in einem solchen Fall nicht berechtigt, eine Auflösung des Vertrags zu verlangen, die Warenlieferung abzulehnen oder Schadensersatz wegen Lieferungsverzögerung zu fordern. Wenn der Einkäufer die Warenlieferung ablehnt oder keine Anweisungen bezüglich der Lieferung gibt, ist der Verkäufer berechtigt:

• die Erzeugnisse bis zum Lieferungstermin zu lagern und den Einkäufer mit den Lagerungs- und Versicherungskosten zu belasten;
• die Erzeugnisse zum besten Preis zu verkaufen, nach Abzug der Lagerungs- und Verkaufskosten, den Einkäufer mit dem Überpreis oder dem Preisunterschied zu belasten.

Wenn der Einkäufer eine Teillieferung ablehnt, kann die Lieferung ohne Voranzeige und ohne Wirkung auf den bleibenden Auftrag vom Verkäufer verschoben oder abgesagt werden. Falls der Verkäufer die Erledigung des Auftrags nicht abschließen kann, kann er auch Teillieferungen durchführen. Der Verkäufer ist nicht für die Verspätung oder Nichterfüllung eines Auftrags verantwortlich, wenn diese durch Streik, Brand, Explosionen, Unfälle, Überschwemmungen, Rebellionen, Kriege, Staatsaktionen, Werkstoff- Brennstoff-, Energie- oder Transportmängel und andere nicht vom Verkäufer abhängende Ereignisse verursacht wurde.

7) Zahlungsbedingungen

Die Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen ab Ende des Monats der Rechungsstellung oder innerhalb des vom Verkäufer angegebenen schriftlichen Zeitraums erfolgen. Im Falle der Zahlungsverzögerung seitens des Käufers kann der Verkäufer auch die laufenden Lieferungen unterbrechen oder absagen. Außerdem kann der Verkäufer, falls er den Rechnungsbetrag bis zum Fälligkeitsdatum nicht erhält, einen Sichtwechsel mit einem Aufschlag ausstellen. Bei Zahlungsverzögerungen werden Verzugszinsen zum Medium-Bankdiskontsatz, mit 3/5 Aufschlag plus Gebühren berechnet. Der Verkäufer kann jederzeit die Preisliste gemäß der Marktlage verändern. Steuern, Abgaben, Zoll und andere Posten, die zu Lasten des Einkäufers gehen und vom Verkäufer vorausgezahlt wurden, sind im Preis nicht inbegriffen. Die Angebotspreise sind unverbindlich.

8) Mindestbetrag der Rechnungsstellung

Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Bestellungen über einen Betrag unter 250 EURO nicht auszuführen. Das Recht des Verkäufers auf Überprüfung der Ausführbarkeit des Auftrags und der Solvenz des Käufers bleibt davon unberührt.

9) Schriftwechsel

Alle Mitteilungen des Verkäufers und des Einkäufers müssen schriftlich an den Standort der Gegenseite oder an eine andere im voraus angegebene Adresse gesandt werden.

10) Zuständiges Gericht

Für Streitfälle hinsichtlich der Gültigkeit, der Auslegung oder der Ausführung des Kaufvertrags ist laut Erklärung der beiden Parteien ausschließlich das Gericht von Brescia – Italien zuständig.

Garantiebedingungen

1) Die Abwasseranlagen TEA® werden von der Firma OMP so geplant und hergestellt, dass sie bei korrekter Verlegung das im Sanitärbereich von Bad und Küche benutzte Wasser, sowie das Abwasser aus Haushaltswaschmaschinen und Geschirrspülmaschinen zur Hausabwasserleitung befördern; gleichzeitig verhindern sie das Rückströmen von Gasen und gesundheitsschädlichen Gerüchen aus der Kanalisation in den Wohnbereich.

 

2) Die von OMP für ihre Produkte geleistete Garantie gilt 12 Monate ab Lieferdatum der Ware. OMP garantiert, dass ihre Produkte keine Projektierungs- und Herstellungsfehler aufweisen. Die Garantie umfasst nicht:

• Schäden, die durch Unfall, Nachlässigkeit oder unsachgemäßen Gebrauch der Produkte entstanden sind (einschließlich des auch unwesentlichen Abflusses von schädlichen Säuren, Ätzmitteln oder Giftstoffen);
• Elementarschäden (hervorgerufen durch Wasser, Feuer, Blitz usw.);
• die Reparatur von Produkten, die durch Eingriffe von nicht autorisiertem oder nicht qualifiziertem Personal beschädigt oder schadhaft wurden;
• die Reparatur von Produkten, die beim Transport, durch unsachgemäße Verlegung, Beschädigungen oder Veränderungen oder beim Anschließen an ungeeignete Hydrauliksysteme Schäden erlitten haben;
• die Installation des Produktes.

 

3) Da die Produkte von OMP zusammen mit von Drittfirmen gelieferten Produkten komplexere Abwasseranlagen darstellen, weisen wir darauf hin, dass die Garantie nur gilt, wenn die Anlagen gemäß der geltenden Richtlinien „fachgerecht“ und durch befähigtes Personal, das eine entsprechende Erklärung gemäß Gesetz Nr. 46/1990 ausstellen muss, ausgeführt wurden. Selbstverständlich kann sich die oben genannte Garantie nicht auf die ganze Anlage erstrecken, sondern sie beschränkt sich ausschließlich auf die Produkte von OMP.

 

4) Jede Reklamation sollte OMP per Einschreiben und innerhalb einer Frist von acht Tagen ab Entdecken des Mangels zugestellt werden; nach Eingang der Reklamation (bitte das für schadhaft befundene Teil vollständig und mit allen Einzelteilen beifügen) wird OMP eine Untersuchung durch firmeneigene Techniker veranlassen, um eine Beurteilung darüber erstellen zu können, ob die Reklamation begründet ist. Ist die Reklamation begründet, wird sich OMP um die Behebung des Mangels kümmern; andernfalls werden dem Käufer die Gründe für die Nichtannahme der Reklamation mitgeteilt und der Vorgang wird abgelegt.

 

5) Der ganze, bis zu diesem Punkt abgedruckte Text stellt die einzig gültige Garantie dar; niemand ist befugt, Inhalte und Worte hiervon weder mündlich noch schriftlich zu verändern.